Frankfurt/Main - Die Europäische Zentralbank (EZB) will von Juli an Anleihen kaufen und damit der kriselnden Wirtschaft Schwung verleihen. Die Konjunktur-Aussichten im Euro-Raum haben sich nach Einschätzung der Notenbank weiter eingetrübt.

Die Prognose für das Wirtschaftswachstum 2009 wurden deutlich gesenkt. Für einen weiteren Zinsschritt sah die Notenbank dennoch zunächst keinen Anlass: Sie ließ den Leitzins am Donnerstag unverändert auf dem historischen Tiefstand von 1,0 Prozent.

Die Grundsatzentscheidung zum Kauf von Pfandbriefen (Covered Bonds, besicherte Anleihen) hatte der EZB-Rat bei seiner Sitzung Anfang Mai getroffen, ohne Details zu nennen. Notenbankpräsident Jean-Claude Trichet erläuterte in Frankfurt, es seien Geschäfte direkt mit Banken (Primärmarkt) und auf dem Sekundärmarkt in allen Euro-Ländern vorgesehen. Dafür stünden 60 Milliarden Euro zu Verfügung. Die Papiere müssen ein Ausgabevolumen von mindestens 100 Millionen Euro haben, angestrebt werde aber ein Volumen von 500 Millionen Euro oder mehr. Die EZB werde nur Pfandbriefe mit guter Bonität kaufen. Die Maßnahme solle Ende Juni 2010 auslaufen. Von der unkonventionellen Stützungsmaßnahme versprechen sich Notenbanker wie Bundesbank-Präsident Axel Weber «positive Auswirkungen auf die Finanzierungsbedingungen für Banken, aber auch Unternehmen».

Im laufenden Jahr geht die EZB von einem Rückgang des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der Euro-Zone zwischen 5,1 und 4,1 Prozent (Mittelwert: minus 4,6 Prozent) aus. Bei der Prognose im März war noch ein Minus zwischen 3,2 und 2,2 Prozent für 2009 erwartet worden. In den kommenden Quartalen werde die Wirtschaft aber nicht mehr so stark einbrechen wie zu Jahresbeginn, sagte Trichet. Mit einer allmählichen Erholung rechnet er nach wie vor 2010: «Nach einer Phase der Stabilisierung rechnen wir ab Mitte 2010 mit positiven Wachstumsraten.» Insgesamt erwarten die Experten der Notenbank für das nächste Jahr beim BIP eine Bandbreite von minus 1,0 Prozent bis plus 0,4 Prozent. Im März war ein Rahmen von minus 0,7 bis plus 0,7 Prozent angegeben worden.

Bei der Inflationsrate geht die Notenbank für 2009 von Werten zwischen 0,1 und 0,5 Prozent (Mittelwert: 0,3 Prozent) aus. Bisher lag die Einschätzung leicht höher bei 0,1 bis 0,7 Prozent (Mittelwert: 0,4 Prozent). Für 2010 bestätigten die Experten ihre Prognose von Teuerungsraten zwischen 0,6 bis 1,4 Prozent (Mittelwert: 1,0 Prozent). Die EZB sieht Preisstabilität bei Inflationsraten unter, aber nahe bei 2,0 Prozent als gegeben. Trichet erwartet «in den nächsten Monaten zeitweise negative» Jahresraten. Das sei aber vor allem den hohen Energiepreisen des Vorjahres geschuldet und werde Ende dieses Jahres vorbei sein.

Zur weiteren Zinspolitik der EZB bekräftigte Europas oberster Währungshüter, der EZB-Rat halte das derzeitige Niveau für angemessen. Er schloss dennoch erneut weitere Zinsschritte nicht aus: «Wir haben nicht beschlossen, dass dies der niedrigste Stand ist, den wir niemals unterschreiten könnten.» Wegen der Rezession in vielen Euro-Ländern hatte die EZB den wichtigsten Zins zur Versorgung der Kreditwirtschaft mit Zentralbankgeld seit Herbst in mehreren Schritten drastisch von 4,25 auf 1,0 Prozent gesenkt. Inzwischen sei am Geldmarkt eine leichte Erholung spürbar, führte Trichet aus.

Auch die Bank of England (BoE) ließ ihren Leitzins am Donnerstag wie erwartet unverändert auf dem Rekordtief von 0,5 Prozent. Niedrige Zinsen verbilligen Kredite für Unternehmen und Verbraucher und können so die Wirtschaft ankurbeln. Sparguthaben werden jedoch ebenfalls niedriger verzinst.